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Kritik vom „Berliner Kreis": Große Koalition schwächt Profil der CDU

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BERLIN - Konservative Vertreter der CDU kritisieren die eigene Partei für das Regierungsbündnis mit der SPD. Das berichtet die „Welt“ unter Berufung auf ein Papier des „Berliner Kreises“, der konservativen Gruppierung innerhalb der Christdemokraten. Darin heißt es dem Bericht zufolge: "Es ist zu befürchten, dass die Arbeit in der großen Koalition wie schon im Zeitraum zwischen 2005 und 2009 zu einer Schwächung des Profils der Union führen kann.“

Vor allem prangern die Konservativen CDUler an, dass sich die Prozentpunkte bei der Bundestagswahl – CDU/CSU erhielten gemeinsam 41,5 Prozent, die SPD nur 25,7 – nicht angemessen im Koalitionsvertrag widerspiegelt. Die Union, so kritisiert der „Berliner Kreis“, habe sich weitgehend auf „Verhinderungserfolge“ beschränkt, also Steuererhöhungen verhindert, keiner Einheitskrankenversicherung zugestimmt, Euro-Bonds ausgeschlossen und sich gegen die Abschaffung des Betreuungsgeldes gesträubt.

„AfD-Wähler nicht rechts liegen lassen"

Deshalb hagelt es jetzt Kritik aus den eigenen Reiehen: Mit Blick auf die Umsetzung im Koalitionsvertrag stellt der „Berliner Kreis“ in seinem Papier fest: „Forderungen der Union wie der Abbau der kalten Progression, Steuervereinfachungen, die Privatisierung staatlicher Einrichtungen oder eine umfassende Reform des EEG blieben unberücksichtigt."

Seine Forderung für die Zukunft: Die Union muss sich wieder verstärkt ihrer Stammklientel, konservativen und wirtschaftsliberalen Wählern widmen. Hier bestehe Nachholbedarf. Konkret fordern die Autoren des Papiers dazu, potentielle Wähler der AfD anzusprechen „und sie nicht rechts liegen zu lassen".

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