Auch für die Entwicklungspolitik gilt der Satz: „Geld ist nicht alles, aber ohne Geld ist alles nichts". Den Geberländern ist der Sinn dieses Ausspruchs bewusst. Aus diesem Grund haben sie mehrmals versprochen, bis zum Jahr 2015 0,7 % ihres Bruttonationaleinkommens für die Finanzierung von Entwicklungsprojekten zu mobilisieren. Doch inzwischen mussten die Meisten von ihnen einräumen, dass sie nicht in der Lage sind, dieses Versprechen einzulösen.
Aus diesem Grund wird heute stärker als in früheren Jahren darüber nachgedacht, zusätzliche Finanzressourcen zur Finanzierung von Entwicklung zu mobilisieren.
Ein Beispiel dafür ist die die Abgabe auf Flugtickets, um soziale Projekte in armen Ländern zu finanzieren. Diese Abgabe liegt zwischen 1 US-Dollar für Passagiere der Business Class und 0,40 US-Dollar für Passagiere der Economy Class. Sie wird derzeit in insgesamt neun meist afrikanischen Ländern erhoben.
Die meisten reichen Länder lehnen die Einführung einer solchen Abgabe ab, weil sie befürchten, dass sie sich negativ auf den Tourismus auswirkt. Frankreich dagegen wertet das Instrument als einen Erfolg, da dort durch diese Abgabe jährlich rund 180 Mio. Euro generiert werden. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen könnten in den nächsten Jahren bis zu 400 Mio. US-Dollar pro Jahr mit Hilfe der Flugticket-Abgabe mobilisiert werden.
Auch im Bereich Klimaschutz wurden neue Finanzierungsinstrumente eingerichtet. Um besser auf den Klimawandel reagieren zu können, werden beispielsweise Anpassungsmaßnahmen mit Hilfe von C02-Zertifikaten finanziert. Dafür hat die Europäische Union ein Emissionshandelssystem eingerichtet, mit dem bis zu 3,2 Mrd. US-Dollar bis zum Jahr 2015 mobilisiert werden sollen. Dieses Instrument steht allerdings in der Kritik, da die Verschmutzungsrechte zu billig abgegeben wurden und zu zahlreich in Umlauf gekommen sind.
Neuere Wege in der Entwicklungsfinanzierung sollen also die Lücke füllen, die durch Haushaltsengpässe für die Entwicklungshilfe entstanden ist. Sie vereinen neue private Quellen mit neuen öffentlichen Instrumenten. Mehr als 7,1 Mrd. US-Dollar an zusätzlichen Mitteln wurden schätzungsweise weltweit in Form neuer Finanzierungsinstrumente im Jahr 2010 mobilisiert.
Damit negative Auswirkungen vermieden werden, sollen diese neuen Finanzierungsquellen die traditionelle Entwicklungshilfe nicht ersetzen, sondern ergänzen und dabei auch langfristig wirken.
Der Erfolg innovativer Finanzierungsinstrumente für Entwicklung zeigt, welche Potenziale die Einführung einer Finanztransaktionssteuer (FTT) haben würde. Nach Einschätzung der EU-Kommission könnten bis zu 35 Mrd. Euro mit einer solchen Steuer generiert werden. ExpertInnen sehen in einer solchen Steuer den besten Weg, um globale Gemeinschaftsgüter finanzieren zu können.
Die EntwicklungshilfeministerInnen von insgesamt 11 europäischen Ländern, darunter Deutschland, haben sich dafür eingesetzt, dass ein Teil der Einnahmen einer solchen FTT für die Finanzierung der Ziele einer Entwicklungsagenda nach 2015 eingesetzt werden sollen. Mit dieser Steuer können nicht nur Finanzmärkte stabiler werden, sondern auch sie kann auch Entwicklung in armen Ländern finanzieren.
Dr. Pedro Morazán
Aus diesem Grund wird heute stärker als in früheren Jahren darüber nachgedacht, zusätzliche Finanzressourcen zur Finanzierung von Entwicklung zu mobilisieren.
Ein Beispiel dafür ist die die Abgabe auf Flugtickets, um soziale Projekte in armen Ländern zu finanzieren. Diese Abgabe liegt zwischen 1 US-Dollar für Passagiere der Business Class und 0,40 US-Dollar für Passagiere der Economy Class. Sie wird derzeit in insgesamt neun meist afrikanischen Ländern erhoben.
Die meisten reichen Länder lehnen die Einführung einer solchen Abgabe ab, weil sie befürchten, dass sie sich negativ auf den Tourismus auswirkt. Frankreich dagegen wertet das Instrument als einen Erfolg, da dort durch diese Abgabe jährlich rund 180 Mio. Euro generiert werden. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen könnten in den nächsten Jahren bis zu 400 Mio. US-Dollar pro Jahr mit Hilfe der Flugticket-Abgabe mobilisiert werden.
Auch im Bereich Klimaschutz wurden neue Finanzierungsinstrumente eingerichtet. Um besser auf den Klimawandel reagieren zu können, werden beispielsweise Anpassungsmaßnahmen mit Hilfe von C02-Zertifikaten finanziert. Dafür hat die Europäische Union ein Emissionshandelssystem eingerichtet, mit dem bis zu 3,2 Mrd. US-Dollar bis zum Jahr 2015 mobilisiert werden sollen. Dieses Instrument steht allerdings in der Kritik, da die Verschmutzungsrechte zu billig abgegeben wurden und zu zahlreich in Umlauf gekommen sind.
Neuere Wege in der Entwicklungsfinanzierung sollen also die Lücke füllen, die durch Haushaltsengpässe für die Entwicklungshilfe entstanden ist. Sie vereinen neue private Quellen mit neuen öffentlichen Instrumenten. Mehr als 7,1 Mrd. US-Dollar an zusätzlichen Mitteln wurden schätzungsweise weltweit in Form neuer Finanzierungsinstrumente im Jahr 2010 mobilisiert.
Damit negative Auswirkungen vermieden werden, sollen diese neuen Finanzierungsquellen die traditionelle Entwicklungshilfe nicht ersetzen, sondern ergänzen und dabei auch langfristig wirken.
Der Erfolg innovativer Finanzierungsinstrumente für Entwicklung zeigt, welche Potenziale die Einführung einer Finanztransaktionssteuer (FTT) haben würde. Nach Einschätzung der EU-Kommission könnten bis zu 35 Mrd. Euro mit einer solchen Steuer generiert werden. ExpertInnen sehen in einer solchen Steuer den besten Weg, um globale Gemeinschaftsgüter finanzieren zu können.
Die EntwicklungshilfeministerInnen von insgesamt 11 europäischen Ländern, darunter Deutschland, haben sich dafür eingesetzt, dass ein Teil der Einnahmen einer solchen FTT für die Finanzierung der Ziele einer Entwicklungsagenda nach 2015 eingesetzt werden sollen. Mit dieser Steuer können nicht nur Finanzmärkte stabiler werden, sondern auch sie kann auch Entwicklung in armen Ländern finanzieren.
Dr. Pedro Morazán