Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will am 4. Juni ihre Pläne zur besseren Vereinbarkeit von Dienst und Familie bei der Bundeswehr vorstellen. Dabei gehe es nicht nur um die Themen Betreuung und Dienstzeiten, sondern auch um Verbesserungen bei der Rente.
„Am 4. Juni werde ich die Grundlinien vorstellen. Für einige Verbesserungen müssen wir im Herbst Gesetze verändern, anderes kann man durch neue Vorgaben innerhalb der Bundeswehr steuern“, sagte von der Leyen der „Passauer Neuen Presse“ (Samstag).
„Die Reform ist stimmig, durchdacht und wird nicht mehr umgeworfen. Punkt“
„Da geht es nicht nur um gute Kinderbetreuung, flexiblere Dienstzeiten und die Begrenzung von Versetzungen. Ich möchte, dass es Verbesserungen bei Rente, Trennungsgeld und Umzugskosten gibt“, sagte die Ministerin.
Bei der von ihren Vorgängern angestoßenen großen Reform der Bundeswehr werde es – entgegen Forderungen aus der SPD – höchstens kleinere Änderungen geben, sagte von der Leyen. „Die Reform ist stimmig, durchdacht und wird nicht mehr umgeworfen. Punkt“, sagte sie. Den Korrekturbedarf halte sie für gering. „Wo sich im Einzelfall Veränderungen als notwendig erweisen, wollen und werden wir mit der SPD zu gemeinsamen Lösungen kommen.“
„Am 4. Juni werde ich die Grundlinien vorstellen. Für einige Verbesserungen müssen wir im Herbst Gesetze verändern, anderes kann man durch neue Vorgaben innerhalb der Bundeswehr steuern“, sagte von der Leyen der „Passauer Neuen Presse“ (Samstag).
„Die Reform ist stimmig, durchdacht und wird nicht mehr umgeworfen. Punkt“
„Da geht es nicht nur um gute Kinderbetreuung, flexiblere Dienstzeiten und die Begrenzung von Versetzungen. Ich möchte, dass es Verbesserungen bei Rente, Trennungsgeld und Umzugskosten gibt“, sagte die Ministerin.
Bei der von ihren Vorgängern angestoßenen großen Reform der Bundeswehr werde es – entgegen Forderungen aus der SPD – höchstens kleinere Änderungen geben, sagte von der Leyen. „Die Reform ist stimmig, durchdacht und wird nicht mehr umgeworfen. Punkt“, sagte sie. Den Korrekturbedarf halte sie für gering. „Wo sich im Einzelfall Veränderungen als notwendig erweisen, wollen und werden wir mit der SPD zu gemeinsamen Lösungen kommen.“
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